Gesetz zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und weiterer Gesetze zur Spezifizierung der Flächenbedarfe der Eisenbahn
- Verkehr
- Beratungsstand
- Abgelehnt
- Letztes Dokument vom
- Eingebracht von
- Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Kurzbeschreibung laut DIP
Umfassende Klarstellung zum Umgang mit für den Bahnbetrieb gewidmeten Flächen: Einführung politisch etablierter Zielgrößen zur Entwicklung des Bahnverkehrs und der Schieneninfrastruktur bis 2040, u.a. Erhöhung des Anteils des Schienengüterverkehrs bzw. des Schienenpersonenverkehrs an der gesamten Verkehrsleistung auf 35 bzw. 20 Prozent sowie Erreichung der vollständigen Treibhausgasneutralität, Erhalt bzw. Wiederherstellung der bestehenden Eisenbahninfrastruktur, flächendeckende Anbindung an den Schienenpersonennahverkehr als Teil der Daseinsvorsorge; Anpassung des Deutschlandtakts als maßgeblichem Infrastrukturkonzept an die Zielgrößen, Entwidmung von Bahnflächen nur im Einklang mit den gesetzlichen Zielen sowie der Umsetzung des Deutschlandtakts, Ausrichtung der Planfeststellung der Bedarfsplanprojekte an den Anforderungen des Deutschlandtakts;
Änderung §§ 1 und 23 Allgemeines Eisenbahngesetz sowie § 1 Bundesschienenwegeausbaugesetz
Bezug: Siehe auch GESTA J001
Kosten laut Gesetzentwurf
Hinweise
So steht es wörtlich im Entwurf (Vorblatt, Abschnitte D bis F). Weggelassen sind nur Seitenköpfe, Seitenzahlen, Leerzeilen und Hinweise auf Vorabfassungen. Tabellen erscheinen hier als Fließtext. Maßgeblich ist das PDF.
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Gesetzentwurf, Drucksache 21/335 (Bundestag),
Vorgelegt von: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
Keine.
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger entsteht nicht. E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft entsteht nicht. Es kommen keine Bürokratiekosten aus Informationspflichten hinzu. E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung Zur Erstellung des Gutachtens zur Aktualisierung des Deutschlandtakts und der Abschätzung der benötigten Bahnflächen gemäß den gesetzlich verankerten Zielen entsteht ein einmaliger Aufwand von rund 500 Tsd. Euro.
F. Weitere Kosten
Keine.
Quelle
Quelle: Drucksache 21/335 (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
Beschlüsse in Bundestag und Bundesrat
Hinweise
So steht es in DIP, mit Fundstelle im Plenarprotokoll. Zahlen für Ja, Nein und Enthaltungen gibt es nur bei einer namentlichen Abstimmung oder einem Hammelsprung. Sonst wird ohne Zählung abgestimmt, zum Beispiel per Handzeichen.
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: Bundestag, 1. Beratung
Erste Lesung: an die Ausschüsse überwiesen, noch kein Beschluss über den Inhalt.
Wortlaut in DIP: Überweisung
- Drucksache
- 21/335
- Fundstelle
- Plenarprotokoll 21/10, Seite 857 B
Quelle
Quelle: Plenarprotokoll 21/10 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
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: Bundestag, 2. Beratung
Abgelehnt.
Wortlaut in DIP: Ablehnung der Vorlage
- Drucksache
- 21/335
- Fundstelle
- Plenarprotokoll 21/14, Seite 1293 C
Quelle
Quelle: Plenarprotokoll 21/14 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
Quelle und Hinweise
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
DIP-Vorgangsnummer: 322248. Die Kurzbeschreibung stammt unverändert aus DIP, nur die Formatierung wurde angepasst.