... Gesetz zur Änderung des Gesetzes für den Ausbau erneuerbarer Energien und des Gesetzes über die Elektrizitäts- und Gasversorgung

Beratungsstand
Den Ausschüssen zugewiesen
Letztes Dokument vom
Eingebracht von
Mecklenburg-Vorpommern

Kurzbeschreibung laut DIP

Modifizierung des Anschlusssystems für Erneuerbare-Energien-Anlagen mit dem Ziel der Beschleunigung des Netzausbaus, Steigerung der Integration erneuerbarer Energien, Vermeidung zusätzlicher Systemkosten und Entlastung der Stromverbraucher sowie des Anreizes der Wertschöpfung vor Ort und individueller Speicherlösungen (Nutzen-statt-Abregeln): Gewährung des unverzüglichen Netzanschlusses für Anlagen mit einer installierten Leistung von mehr als 135 Kilowatt in vom Netzbetreiber als kapazitätslimitiert ausgewiesenen Leitungsabschnitten nur bei Verzicht des Anlagenbetreibers auf finanziellen und bilanziellen Ausgleich für eine bis zu vierjährige Übergangsphase sowie ohne Garantie der vollständigen Aufnahme der erzeugten Strommenge (variabler Netzanschlussvertrag), Pflicht zum unmittelbaren Ausbau der betroffenen Netzstränge durch den Netzbetreiber;

Änderung §§ 8, 12 und 85 Erneuerbare-Energien-Gesetz sowie § 13a Energiewirtschaftsgesetz

Kosten laut Gesetzentwurf

Hinweise

So steht es wörtlich im Entwurf (Vorblatt, Abschnitte D bis F). Weggelassen sind nur Seitenköpfe, Seitenzahlen, Leerzeilen und Hinweise auf Vorabfassungen. Tabellen erscheinen hier als Fließtext. Maßgeblich ist das PDF.

Ein Gesetzesantrag ist der Vorschlag eines Landes oder mehrerer Länder, dass der Bundesrat den Entwurf in den Bundestag einbringt.

  1. Gesetzesantrag, Drucksache 318/25 (Bundesrat),

    Vorgelegt von: Mecklenburg-Vorpommern

    Die Angaben zu den Kosten ließen sich nicht sicher aus dem Text lesen. Sie stehen im Vorblatt der Drucksache.

    Quelle

    Quelle: Drucksache 318/25 (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

Beschlüsse in Bundestag und Bundesrat

Hinweise

So steht es in DIP, mit Fundstelle im Plenarprotokoll. Zahlen für Ja, Nein und Enthaltungen gibt es nur bei einer namentlichen Abstimmung oder einem Hammelsprung. Sonst wird ohne Zählung abgestimmt, zum Beispiel per Handzeichen.

  1. : Bundesrat, BR-Sitzung

    An die Ausschüsse des Bundesrates überwiesen.

    Wortlaut in DIP: Ausschusszuweisung

    Drucksache
    318/25
    Fundstelle
    Plenarprotokoll 1056, Seite 217
    Quelle

    Quelle: Plenarprotokoll 1056 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

Quelle und Hinweise

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

DIP-Vorgangsnummer: 323336. Die Kurzbeschreibung stammt unverändert aus DIP, nur die Formatierung wurde angepasst.