... Gesetz zur Änderung des Baugesetzbuchs
- Energie
- Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
- Beratungsstand
- Den Ausschüssen zugewiesen
- Letztes Dokument vom
- Eingebracht von
- Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg
Kurzbeschreibung laut DIP
Vorverlegung der Entprivilegierung von Windenergieanlagen vom Zeitpunkt des rechtswirksamen Raumordnungsplans auf den verfestigten Planungsstand zur Verhinderung unkontrollierter Anlagenerrichtung außerhalb geplanter Windenergiegebiete
Kosten laut Gesetzentwurf
Hinweise
So steht es wörtlich im Entwurf (Vorblatt, Abschnitte D bis F). Weggelassen sind nur Seitenköpfe, Seitenzahlen, Leerzeilen und Hinweise auf Vorabfassungen. Tabellen erscheinen hier als Fließtext. Maßgeblich ist das PDF.
Ein Gesetzesantrag ist der Vorschlag eines Landes oder mehrerer Länder, dass der Bundesrat den Entwurf in den Bundestag einbringt.
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Gesetzesantrag, Drucksache 319/25 (Bundesrat),
Vorgelegt von: Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg
Die Angaben zu den Kosten ließen sich nicht sicher aus dem Text lesen. Sie stehen im Vorblatt der Drucksache.
Quelle
Quelle: Drucksache 319/25 (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
Beschlüsse in Bundestag und Bundesrat
Hinweise
So steht es in DIP, mit Fundstelle im Plenarprotokoll. Zahlen für Ja, Nein und Enthaltungen gibt es nur bei einer namentlichen Abstimmung oder einem Hammelsprung. Sonst wird ohne Zählung abgestimmt, zum Beispiel per Handzeichen.
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: Bundesrat, BR-Sitzung
An die Ausschüsse des Bundesrates überwiesen.
Wortlaut in DIP: Ausschusszuweisung
- Drucksache
- 319/25
- Fundstelle
- Plenarprotokoll 1056, Seite 218
Quelle
Quelle: Plenarprotokoll 1056 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
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: Bundesrat, BR-Sitzung
Von der Tagesordnung abgesetzt.
Wortlaut in DIP: Absetzung von TO
- Drucksache
- 319/25
- Fundstelle
- Plenarprotokoll 1058, Seite 323
Quelle
Quelle: Plenarprotokoll 1058 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
Quelle und Hinweise
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
DIP-Vorgangsnummer: 323338. Die Kurzbeschreibung stammt unverändert aus DIP, nur die Formatierung wurde angepasst.