... Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes
- Verkehr
- Beratungsstand
- Dem Bundestag zugeleitet - Noch nicht beraten
- Letztes Dokument vom
- Eingebracht von
- Hessen
Kurzbeschreibung laut DIP
Aktualisierung der Liste von im Sinne der Planungsbeschleunigung zu priorisierenden Bundesfernstraßenprojekten betr. Vorhaben im Land Hessen: Hinzufügung bzw. Erweiterung von 6 Maßnahmen betr. den Aus-, Um- oder Neubau von Autobahnen, Autobahnkreuzen und Brücken sowie Streichung von 2 Projekten, redaktionelle Folgeänderungen;
Änderung Anlage zu § 17e Bundesfernstraßengesetz
Änderung durch BR-Beschluss: bundesweite vollständige Aktualisierung der Liste von im Sinne der Planungsbeschleunigung zu priorisierenden Bundesfernstraßenprojekten;
Erneute Änderung Anlage zu § 17e Bundesfernstraßengesetz
Bezug: Vereinbarung im Koalitionsvertrag zur Planungs- und Genehmigungsbeschleunigung
Kosten laut Gesetzentwurf
Hinweise
So steht es wörtlich im Entwurf (Vorblatt, Abschnitte D bis F). Weggelassen sind nur Seitenköpfe, Seitenzahlen, Leerzeilen und Hinweise auf Vorabfassungen. Tabellen erscheinen hier als Fließtext. Maßgeblich ist das PDF.
Ein Gesetzesantrag ist der Vorschlag eines Landes oder mehrerer Länder, dass der Bundesrat den Entwurf in den Bundestag einbringt.
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Gesetzesantrag, Drucksache 652/25 (Bundesrat),
Vorgelegt von: Hessen
Die Angaben zu den Kosten ließen sich nicht sicher aus dem Text lesen. Sie stehen im Vorblatt der Drucksache.
Quelle
Quelle: Drucksache 652/25 (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
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Gesetzentwurf, Drucksache 652/25(B) (Bundesrat),
Die Angaben zu den Kosten ließen sich nicht sicher aus dem Text lesen. Sie stehen im Vorblatt der Drucksache.
Quelle
Quelle: Drucksache 652/25(B) (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
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Gesetzentwurf, Drucksache 21/5508 (Bundestag),
Vorgelegt von: Bundesrat
Die Angaben zu den Kosten ließen sich nicht sicher aus dem Text lesen. Sie stehen im Vorblatt der Drucksache.
Quelle
Quelle: Drucksache 21/5508 (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
Beschlüsse in Bundestag und Bundesrat
Hinweise
So steht es in DIP, mit Fundstelle im Plenarprotokoll. Zahlen für Ja, Nein und Enthaltungen gibt es nur bei einer namentlichen Abstimmung oder einem Hammelsprung. Sonst wird ohne Zählung abgestimmt, zum Beispiel per Handzeichen.
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: Bundesrat, BR-Sitzung
An die Ausschüsse des Bundesrates überwiesen.
Wortlaut in DIP: Ausschusszuweisung
- Drucksache
- 652/25
- Fundstelle
- Plenarprotokoll 1059, Seite 421
Quelle
Quelle: Plenarprotokoll 1059 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
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: Bundesrat, BR-Sitzung
Der Bundesrat bringt den Entwurf beim Bundestag ein.
Wortlaut in DIP: Einbringung in geänderter Fassung; Bestellung eines Beauftragten
- Grundlage
- Art. 76 Abs. 1 GG
- Drucksache
- 652/25
- Fundstelle
- Plenarprotokoll 1062, Seite 103
Quelle
Quelle: Plenarprotokoll 1062 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
Quelle und Hinweise
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
DIP-Vorgangsnummer: 327977. Die Kurzbeschreibung stammt unverändert aus DIP, nur die Formatierung wurde angepasst.