... Gesetz zur Änderung des Asylgesetzes

Beratungsstand
Den Ausschüssen zugewiesen
Letztes Dokument vom
Eingebracht von
Sachsen

Kurzbeschreibung laut DIP

keine Angabe

Kosten laut Gesetzentwurf

Hinweise

Der Wortlaut steht so im Entwurf (Vorblatt, Abschnitte D bis F). Weggelassen sind nur Seitenköpfe, Seitenzahlen, Leerzeilen und Hinweise auf Vorabfassungen. Tabellen erscheinen hier als Fließtext. Maßgeblich ist das PDF.

Ein Gesetzesantrag ist der Vorschlag eines Landes oder mehrerer Länder, dass der Bundesrat den Entwurf in den Bundestag einbringt.

  1. Gesetzesantrag, Drucksache 154/26 (Bundesrat),

    Vorgelegt von: Sachsen

    Wortlaut im Entwurf, zum Aufklappen:

    D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

    Es werden keine Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand erwartet.

    E. Erfüllungsaufwand

    E.1. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger Es werden keine Mehrkosten für Bürgerinnen und Bürger erwartet. E.2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft Es werden keine Mehrkosten für die Wirtschaft erwartet. E.3. Erfüllungsaufwand der Verwaltung Es werden keine Mehrkosten für die Verwaltung erwartet.

    F. Weitere Kosten

    Keine.

    Quelle

    Quelle: Drucksache 154/26 (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

Beschlüsse in Bundestag und Bundesrat

Hinweise

So steht es in DIP, mit Fundstelle im Plenarprotokoll. Die kurzen Etiketten (zum Beispiel „Beschlossen“, „Abgelehnt“) übersetzen den Wortlaut von DIP nach einer festen Liste; der Wortlaut steht unter „Details und Quelle“.

Zahlen für Ja, Nein und Enthaltungen gibt es nur bei einer namentlichen Abstimmung oder einem Hammelsprung. Sonst wird ohne Zählung abgestimmt, zum Beispiel per Handzeichen.

Warum ein Antrag angenommen oder abgelehnt wurde, steht nicht in DIP. Die Gründe tragen die Abgeordneten in der Debatte vor; sie stehen im Plenarprotokoll.

  1. Bundesrat BR-Sitzung

    An die Ausschüsse An die Ausschüsse des Bundesrates überwiesen.

    Details und Quelle
    Wortlaut in DIP
    Ausschusszuweisung
    Drucksache
    154/26
    Fundstelle
    Plenarprotokoll 1063, Seite 153

    Quelle: Plenarprotokoll 1063 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

  2. Bundesrat BR-Sitzung

    Von der Tagesordnung abgesetzt

    Details und Quelle
    Wortlaut in DIP
    Absetzung von TO
    Drucksache
    154/26
    Fundstelle
    Plenarprotokoll 1065, Seite 200

    Quelle: Plenarprotokoll 1065 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

Quelle und Hinweise

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

DIP-Vorgangsnummer: 332795. Die Kurzbeschreibung stammt unverändert aus DIP, nur die Formatierung wurde angepasst.