... Gesetz zur Änderung des Asylgesetzes
- Migration und Aufenthaltsrecht
- Recht
- Beratungsstand
- Den Ausschüssen zugewiesen
- Letztes Dokument vom
- Eingebracht von
- Sachsen
Kurzbeschreibung laut DIP
keine Angabe
Kosten laut Gesetzentwurf
Hinweise
Der Wortlaut steht so im Entwurf (Vorblatt, Abschnitte D bis F). Weggelassen sind nur Seitenköpfe, Seitenzahlen, Leerzeilen und Hinweise auf Vorabfassungen. Tabellen erscheinen hier als Fließtext. Maßgeblich ist das PDF.
Ein Gesetzesantrag ist der Vorschlag eines Landes oder mehrerer Länder, dass der Bundesrat den Entwurf in den Bundestag einbringt.
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Gesetzesantrag, Drucksache 154/26 (Bundesrat),
Vorgelegt von: Sachsen
Wortlaut im Entwurf, zum Aufklappen:
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
Es werden keine Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand erwartet.
E. Erfüllungsaufwand
E.1. Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger Es werden keine Mehrkosten für Bürgerinnen und Bürger erwartet. E.2. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft Es werden keine Mehrkosten für die Wirtschaft erwartet. E.3. Erfüllungsaufwand der Verwaltung Es werden keine Mehrkosten für die Verwaltung erwartet.
F. Weitere Kosten
Keine.
Quelle
Quelle: Drucksache 154/26 (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
Beschlüsse in Bundestag und Bundesrat
Hinweise
So steht es in DIP, mit Fundstelle im Plenarprotokoll. Die kurzen Etiketten (zum Beispiel „Beschlossen“, „Abgelehnt“) übersetzen den Wortlaut von DIP nach einer festen Liste; der Wortlaut steht unter „Details und Quelle“.
Zahlen für Ja, Nein und Enthaltungen gibt es nur bei einer namentlichen Abstimmung oder einem Hammelsprung. Sonst wird ohne Zählung abgestimmt, zum Beispiel per Handzeichen.
Warum ein Antrag angenommen oder abgelehnt wurde, steht nicht in DIP. Die Gründe tragen die Abgeordneten in der Debatte vor; sie stehen im Plenarprotokoll.
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Bundesrat BR-Sitzung
An die Ausschüsse An die Ausschüsse des Bundesrates überwiesen.
Details und Quelle
- Wortlaut in DIP
- Ausschusszuweisung
- Drucksache
- 154/26
- Fundstelle
- Plenarprotokoll 1063, Seite 153
Quelle: Plenarprotokoll 1063 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
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Bundesrat BR-Sitzung
Von der Tagesordnung abgesetzt
Details und Quelle
- Wortlaut in DIP
- Absetzung von TO
- Drucksache
- 154/26
- Fundstelle
- Plenarprotokoll 1065, Seite 200
Quelle: Plenarprotokoll 1065 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
Quelle und Hinweise
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
DIP-Vorgangsnummer: 332795. Die Kurzbeschreibung stammt unverändert aus DIP, nur die Formatierung wurde angepasst.