Erstes Gesetz zur Strukturreform der Kinder- und Jugendhilfe (Erstes Kinder- und Jugendhilfestrukturreform-Gesetz - 1. KJHSRG)
- Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
- Beratungsstand
- Überwiesen
- Letztes Dokument vom
- Eingebracht von
- Bundesregierung
Kurzbeschreibung laut DIP
keine Angabe
Kosten laut Gesetzentwurf
Hinweise
So steht es wörtlich im Entwurf (Vorblatt, Abschnitte D bis F). Weggelassen sind nur Seitenköpfe, Seitenzahlen, Leerzeilen und Hinweise auf Vorabfassungen. Tabellen erscheinen hier als Fließtext. Maßgeblich ist das PDF.
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Gesetzentwurf, Drucksache 441/26 (Bundesrat),
Vorgelegt von: Bundesregierung
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
Für den Bund: Keine Für die Länder und Kommunen: Keine
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger Keiner E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft Keiner E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung Für den Bund: Keiner Für Länder und Kommunen: Für die Verwaltung reduziert sich der jährliche Erfüllungsaufwand um 20 757 000 Euro. Davon entfallen 20 757 000 Euro auf die Länder (inkl. Kommunen).
F. Weitere Kosten
Es kommt in folgenden Jahren zu folgenden Einsparungen: 2028: 148,65 Millionen Euro 2029: 153,65 Millionen Euro 2030: 226,65 Millionen Euro 2031: 237,65 Millionen Euro 2032: 325,65 Millionen Euro 2033: 589,65 Millionen Euro 2034: 762,65 Millionen Euro 2035: 975,65 Millionen Euro Ab 2036: 1.340,65 Millionen Euro
Quelle
Quelle: Drucksache 441/26 (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
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Gesetzentwurf, Drucksache 21/8274 (Bundestag),
Vorgelegt von: Bundesregierung
D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand
Für den Bund: Keine. Für die Länder und Kommunen: Keine.
E. Erfüllungsaufwand
E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger Keiner. E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft Keiner. E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung Für den Bund: Keiner. Für Länder und Kommunen: Für die Verwaltung reduziert sich der jährliche Erfüllungsaufwand um 20 757 000 Euro. Davon entfallen 20 757 000 Euro auf die Länder (inkl. Kommunen).
F. Weitere Kosten
Es kommt in folgenden Jahren zu folgenden Einsparungen: 2028: 148,65 Millionen Euro 2029: 153,65 Millionen Euro 2030: 226,65 Millionen Euro 2031: 237,65 Millionen Euro 2032: 325,65 Millionen Euro 2033: 589,65 Millionen Euro 2034: 762,65 Millionen Euro 2035: 975,65 Millionen Euro Ab 2036: 1 340,65 Millionen Euro
Quelle
Quelle: Drucksache 21/8274 (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
Beschlüsse in Bundestag und Bundesrat
Hinweise
So steht es in DIP, mit Fundstelle im Plenarprotokoll. Zahlen für Ja, Nein und Enthaltungen gibt es nur bei einer namentlichen Abstimmung oder einem Hammelsprung. Sonst wird ohne Zählung abgestimmt, zum Beispiel per Handzeichen.
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: Bundesrat, 1. Durchgang
Der Bundesrat nimmt zum Entwurf Stellung.
Wortlaut in DIP: Stellungnahme
- Grundlage
- Artikel 76 Absatz 2 GG
- Drucksache
- 441/26
- Fundstelle
- Plenarprotokoll 1068, Seite 446
Quelle
Quelle: Plenarprotokoll 1068 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
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: Bundestag, 1. Beratung
Erste Lesung: an die Ausschüsse überwiesen, noch kein Beschluss über den Inhalt.
Wortlaut in DIP: Überweisung
- Drucksache
- 21/8274
- Fundstelle
- Plenarprotokoll 21/99, Seite 12459 C
Quelle
Quelle: Plenarprotokoll 21/99 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
Quelle und Hinweise
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .
DIP-Vorgangsnummer: 338346. Die Kurzbeschreibung stammt unverändert aus DIP, nur die Formatierung wurde angepasst.