... Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Festlegung von Flächenbedarfen und zur Genehmigungserleichterung für Windenergieanlagen an Land und für Anlagen zur Speicherung vom Strom oder Wärme aus erneuerbaren Energien in bestimmten Gebieten (Windenergieflächenbedarfsgesetz - WindBG)

Beratungsstand
Den Ausschüssen zugewiesen
Letztes Dokument vom
Eingebracht von
Mecklenburg-Vorpommern

Kurzbeschreibung laut DIP

Erhöhung der gesellschaftlichen Akzeptanz des Windenergieausbaus und Stärkung der kommunalen Planungshoheit durch Ermöglichung der Anrechnung von Flächen zur Windenergienutzung mit einer planerischen Höhenbegrenzung durch regionale Raumordnungspläne auf die vorgegebenen Flächenziele, Zulässigkeit der Begrenzung der maximalen Gesamthöhe von Windenergieanlagen in Bauleitplänen auf ein Viertel des Abstandes zur Wohnbebauung ohne Verlust der Anrechenbarkeit;

Änderung § 4 Windenergieflächenbedarfsgesetz

Kosten laut Gesetzentwurf

Hinweise

So steht es wörtlich im Entwurf (Vorblatt, Abschnitte D bis F). Weggelassen sind nur Seitenköpfe, Seitenzahlen, Leerzeilen und Hinweise auf Vorabfassungen. Tabellen erscheinen hier als Fließtext. Maßgeblich ist das PDF.

Ein Gesetzesantrag ist der Vorschlag eines Landes oder mehrerer Länder, dass der Bundesrat den Entwurf in den Bundestag einbringt.

  1. Gesetzesantrag, Drucksache 531/26 (Bundesrat),

    Vorgelegt von: Mecklenburg-Vorpommern

    Die Angaben zu den Kosten ließen sich nicht sicher aus dem Text lesen. Sie stehen im Vorblatt der Drucksache.

    Quelle

    Quelle: Drucksache 531/26 (PDF), Text aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

Beschlüsse in Bundestag und Bundesrat

Hinweise

So steht es in DIP, mit Fundstelle im Plenarprotokoll. Zahlen für Ja, Nein und Enthaltungen gibt es nur bei einer namentlichen Abstimmung oder einem Hammelsprung. Sonst wird ohne Zählung abgestimmt, zum Beispiel per Handzeichen.

  1. : Bundesrat, BR-Sitzung

    An die Ausschüsse des Bundesrates überwiesen.

    Wortlaut in DIP: Ausschusszuweisung

    Drucksache
    531/26
    Fundstelle
    Plenarprotokoll 1068, Seite 466
    Quelle

    Quelle: Plenarprotokoll 1068 (PDF), Angaben aus DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

Quelle und Hinweise

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP. Stand der Daten: . Abgerufen: .

DIP-Vorgangsnummer: 339089. Die Kurzbeschreibung stammt unverändert aus DIP, nur die Formatierung wurde angepasst.