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BMV förderte Konzerte und Skulpturen mit Mitteln der Schienenverkehrsinfrastruktur

Bundesrechnungshof: BMV gab 8,1 Mio. Euro für Schienen-Investitionen für Konzerte und Skulpturen aus. KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten

Prüfungsergebnis
Nr. 10 der Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2024)
Geprüfte Stelle
Bundesministerium für Verkehr (BMV)
Stelle im Haushalt
Einzelplan 12, Kapitel 1202 Titel 891 09

Auf den Punkt

KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist das Original: Drucksache (PDF). Der Wortlaut des Bundesrechnungshofes steht darunter.

Worum es geht
Geprüft wurde das Förderprojekt „Station to Station“ des BMV, das 2019 aufgelegt wurde und im Dezember 2024 endete. Es förderte Konzerte und Skulpturen in Bahnhöfen, um die Aufenthaltsqualität zu steigern, weitere Kundengruppen für die Bahn zu gewinnen und zur Klima- und Verkehrswende beizutragen. Das Eisenbahn-Bundesamt führte das Verfahren durch, Zuwendungsempfängerin war die DB InfraGO AG, gefördert wurden 18 Konzerte und 3 Skulpturen mit 8,1 Mio. Euro aus einem Investitionstitel für die Schienenverkehrsinfrastruktur (Kapitel 1202 Titel 891 09).
Was der Bundesrechnungshof feststellt
Der Bundesrechnungshof stellt fest, dass Konzerte und Skulpturen keine Investitionen sind und die Schienenverkehrsinfrastruktur nicht verbessern, und dass das BMV dies selbst festgestellt hatte. Er sieht einen Verstoß gegen das Haushaltsrecht, weil das BMV das Projekt seit 2020 weiter im Investitionstitel veranschlagte und die übergeordneten Ziele nicht erreicht werden. Zudem fanden 7 der 18 Konzerte nicht in Bahnhöfen statt, etwa im September 2024 in der Berliner Philharmonie, was laut Bundesrechnungshof eine zweckwidrige Verwendung gegen den Zuwendungsbescheid ist.
Was er empfiehlt oder fordert
Der Bundesrechnungshof fordert, dass das BMV künftig keine Konzerte und Skulpturen mehr mit Mitteln der Schienenverkehrsinfrastruktur fördert und das Haushaltsrecht beachtet. Das BMV muss prüfen, ob die zweckwidrig außerhalb der Bahnhöfe verwendeten Mittel gegebenenfalls einschließlich Zinsen von der DB InfraGO AG zurückgefordert werden können. Für solche Maßnahmen sieht er die DB InfraGO AG als zuständig für die Finanzierung.
Was die geprüfte Stelle sagt
Das BMV räumt ein, die Mittel im Investitionstitel veranschlagt zu haben, und erklärt, es habe die Entscheidungen des Haushaltsausschusses von 2018 und 2019 nicht in Frage stellen wollen. Die sieben Konzerte außerhalb der Bahnhöfe hält es für zulässig, nennt die Formulierung „im Bahnhof“ eine „Unschärfe“ und verweist auf ein wegen Corona nicht umgesetztes Modul „mobile Spielstätte“. Es sieht keinen Verstoß gegen den Zuwendungsbescheid und hält Rückforderungen nicht für gerechtfertigt.
Quelle

Erstellt mit Claude Opus 5.5 von Anthropic aus dem vollständigen Abschnitt der Drucksache. Jede Zahl wurde automatisch mit diesem Text abgeglichen. Erstellt: .

Zusammenfassung des Bundesrechnungshofes

Hinweise

Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF. Bewertungen und Empfehlungen in diesem Text sind die des Bundesrechnungshofes.

Das BMV förderte aus einem Investitionstitel 18 Konzerte und 3 Skulpturen mit 8,1 Mio. Euro, ohne damit bestimmungsgemäß die Schienenverkehrsinfrastruktur zu verbessern. Im Jahr 2019 legte das BMV das Förderprojekt „Station to Station“ auf. Damit sollten Konzerte und Skulpturen in Bahnhöfen gefördert werden. Übergeordnetes Ziel war, weitere Kundengruppen zur Nutzung der Bahn zu motivieren und damit zur Klima- und Verkehrswende beizutragen. Die Haushaltsmittel für das Förderprojekt hat das BMV in einem Investitionstitel für die Schienenverkehrsinfrastruktur veranschlagt. Investitionen dienen der Verbesserung der Schienenverkehrsinfrastruktur. Mit Konzerten und Skulpturen lässt sich dies jedoch nicht erreichen. Zudem fanden sieben Konzerte gar nicht in Bahnhöfen statt.

Das BMV hat künftig von der Förderung von Konzerten und Skulpturen mit Mitteln der Schienenverkehrsinfrastruktur abzusehen. Es muss prüfen, ob die zweckwidrig für die Konzerte außerhalb der Bahnhöfe verwendeten Mittel zurückgefordert werden können.

Stellungnahme der geprüften Stelle

Hinweise

So gibt der Bundesrechnungshof die Stellungnahme wieder (Abschnitt 10.3 der Drucksache). Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF.

Das BMV hat eingeräumt, die Haushaltsmittel für das Förderprojekt in einem Investitionstitel für die Schienenverkehrsinfrastruktur veranschlagt zu haben. Es habe die Entscheidungen des Haushaltsgesetzgebers nicht in Frage stellen wollen.

Weiter hat es ausgeführt, der Haushaltsausschuss habe das Förderprojekt auf der Grundlage der Projektbeschreibung beschlossen. Die Projektbeschreibung sei für das BMV daher bindend gewesen. Sie sei uneingeschränkt in den Zuwendungsbescheid aufgenommen worden und habe so das Förderprojekt konkretisiert.

Die sieben Konzerte außerhalb der Bahnhöfe hat das BMV für zulässig gehalten. Die Projektbeschreibung habe ursprünglich als weiteres Modul auch eine „mobile Spielstätte“ enthalten. Damit sollten Veranstaltungen „selbst dort, wo keine Bahn fährt“ ermöglicht werden. Das Modul sei aufgrund der Corona-Auflagen allerdings nicht realisiert worden.

Das BMV hat es als „Unschärfe“ bezeichnet, dass der Zuwendungsbescheid die Formulierung enthalte, die Konzerte seien „im Bahnhof“ umzusetzen. Die Ziele des Förderprojektes seien auch mit den Konzerten außerhalb der Bahnhöfe zu erreichen. Das Publikum sei an den Bahnhöfen angesprochen worden, um die Zielgruppe der Reisenden zu erreichen. Einen Verstoß gegen Vorgaben aus dem Zuwendungsbescheid könne das BMV nicht feststellen. Rückforderungen seien deshalb nicht gerechtfertigt.

Prüfungsfeststellungen, Würdigung und die abschließende Würdigung des Bundesrechnungshofes stehen ausführlich in der Drucksache (PDF).

Quelle

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, BT-Drs. 21/3200 (PDF), Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof vom . Stand der Daten: . Abgerufen: .