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Unterbringung von Besatzungen während Modernisierung von Schiffen viel zu teuer
- Prüfungsergebnis
- Nr. 13 der Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2024)
- Geprüfte Stelle
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)
- Stelle im Haushalt
- Einzelplan 14, Kapitel 14 05
Auf den Punkt
KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist das Original: Drucksache (PDF). Der Wortlaut des Bundesrechnungshofes steht darunter.
- Worum es geht
- Die Bundeswehr lässt die vier Fregatten der Klasse 123 von einem Generalunternehmer in einer Werft in Emden modernisieren, von Dezember 2022 bis voraussichtlich Winter 2029. Weil die Unterkünfte an Bord nicht nutzbar sind, beauftragte das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (Beschaffungsamt) den Generalunternehmer direkt mit einem Containerdorf auf dem Werftgelände für weitere 175 Unterkünfte. Dafür erhält er rund 33 Mio. Euro bei einer Mietdauer von rund dreieinhalb Jahren. Zuständig ist das BMVg.
- Was der Bundesrechnungshof feststellt
- Der Bundesrechnungshof stellt fest, dass das Beschaffungsamt keine angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchung durchführte, nicht öffentlich ausschrieb und die zuständige Bundeswehrstelle nicht einband, die Containerdörfer für rund 55 Euro pro Person und Nacht anmietet. Das Containerdorf kostet etwa 250 Euro pro Person und Nacht, also rund 25 Mio. Euro mehr, davon rund 9 Mio. Euro durch Zuschläge einer Kette von Unterauftragnehmern; die Verpflegung sollte 115 statt üblich höchstens 42 Euro pro Person und Tag kosten. Er sieht insgesamt drohende Mehrkosten von über 35 Mio. Euro, und das Containerdorf war gut zwei Jahre zu spät bezugsfertig, sodass Besatzungsangehörige täglich drei bis vier Stunden pendelten.
- Was er empfiehlt oder fordert
- Der Bundesrechnungshof fordert, dass das BMVg seine nachgeordneten Stellen anweist, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen und alternative Unterbringungsformen korrekt zu vergleichen. Das Beschaffungsamt soll die Expertise der zuständigen Bundeswehrstellen nutzen und Aufträge grundsätzlich öffentlich ausschreiben, um durch Wettbewerb günstigere Preise zu erzielen. Zudem erwartet er, dass das BMVg die Preise für die verbrauchsabhängigen Leistungen wie Strom, Wasser und Abfallentsorgung nach- oder neu verhandelt.
- Was die geprüfte Stelle sagt
- Das BMVg sagt Verbesserungen zu, etwa Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen, bessere Kostenkontrolle und separate Ausschreibungen, hält das Containerdorf hier aber für die beste Lösung und die direkte Vergabe für zulässig. Die Verspätung und höhere Kosten erklärt es mit baurechtlichen Auflagen, etwa für Brand- und Umweltschutz. Inzwischen stellt nach seinen Angaben eine Truppenküche der Bundeswehr die Verpflegung bereit, und der teure Catering-Vertrag wurde gekündigt.
Quelle
Erstellt mit Claude Opus 5.5 von Anthropic aus dem vollständigen Abschnitt der Drucksache. Jede Zahl wurde automatisch mit diesem Text abgeglichen. Erstellt: .
Zusammenfassung des Bundesrechnungshofes
Hinweise
Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF. Bewertungen und Empfehlungen in diesem Text sind die des Bundesrechnungshofes.
Die Bundeswehr lässt vier Schiffe in einer Werft modernisieren. Währenddessen hat sie die Besatzung viel zu teuer auf dem Werftgelände untergebracht. Angemessene Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen unterließ sie. Die Bundeswehr hat einen Generalunternehmer beauftragt, die vier Fregatten der Klasse 123 umfassend zu modernisieren. Der Heimathafen der Schiffe ist Wilhelmshaven. Die Arbeiten finden in Emden statt. Dort stehen keine bundeswehreigenen Unterkünfte bereit. Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (Beschaffungsamt) entschied deshalb, ein Containerdorf auf dem Gelände der Werft errichten zu lassen. Alternativen zum Containerdorf prüfte es nur oberflächlich. Üblicherweise schreibt die Bundeswehr die Unterbringung von Besatzungen separat öffentlich aus. Das Beschaffungsamt verzichtete darauf und beauftragte stattdessen auch damit direkt den Generalunternehmer des Modernisierungsvorhabens. Die für solche Unterbringungen zuständigen Bundeswehrstellen band das Beschaffungsamt nicht ein. Mehrkosten von mindestens 20 Mio. Euro waren die Folge. Zusätzlich verzögerte sich die Unterbringung vor Ort um mehr als zwei Jahre. Währenddessen mussten Teile der Besatzung täglich mehrere Stunden zwischen Emden und Wilhelmshaven pendeln.
Das BMVg muss seine nachgeordneten Stellen anweisen, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen durchzuführen und alternative Unterbringungsformen korrekt zu vergleichen. Das Beschaffungsamt muss die Expertise der zuständigen Bundeswehrstellen nutzen. Aufträge soll es grundsätzlich öffentlich ausschreiben und so durch Wettbewerb günstigere Preise erzielen.
Stellungnahme der geprüften Stelle
Hinweise
So gibt der Bundesrechnungshof die Stellungnahme wieder (Abschnitt 13.3 der Drucksache). Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF.
Das BMVg hat verschiedene grundsätzliche Verbesserungen zugesagt. U. a. wolle es den Markt intensiver sichten und Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen vornehmen. Auch hat es zugesichert, Kosten besser zu kontrollieren und Unterbringungsleistungen separat auszuschreiben. Der Dienstbetrieb vor Ort müsse aber gewährleistet sein. Auch seien funktionale sowie truppendienstliche Aspekte zu berücksichtigen. Dies könne ggf. einzelne Alternativen ausschließen. Im vorliegenden Fall habe das Beschaffungsamt die Alternativen geprüft, die Art und Dauer des Unterkunftsbedarfs berücksichtigen und in der Nähe der Schiffe sind. Danach sei ein Containerdorf auf dem Werftgelände die beste Lösung. Für die Verpflegung der Besatzungen wolle das BMVg kurzfristig eine günstigere Lösung herbeiführen. Zu alternativen Angeboten für verbrauchsabhängige Leistungen hat das BMVg keine Angaben gemacht. Das BMVg hat mitgeteilt, die direkte Vergabe an den Generalunternehmer bei der Unterbringung sei zulässig gewesen. Zudem hätten auch wirtschaftliche und technische Gründe dagegengesprochen, den Anbieter zu wechseln. Dass die Besatzung erst verspätet die Container habe beziehen können, habe an baurechtlichen Auflagen, wie u. a. für Brand- und Umweltschutz, gelegen. Diese Auflagen hätten auch die Kosten erhöht. Einige Wochen nach seiner Stellungnahme hat das BMVg mitgeteilt, dass die Verpflegung inzwischen durch eine Truppenküche der Bundeswehr bereitgestellt wird. Der teure Catering-Vertrag sei gekündigt worden.
Prüfungsfeststellungen, Würdigung und die abschließende Würdigung des Bundesrechnungshofes stehen ausführlich in der Drucksache (PDF).
Quelle
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, BT-Drs. 21/3200 (PDF), Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof vom . Stand der Daten: . Abgerufen: .