Alle Prüfungsergebnisse dieses Bandes
Netze des Bundes: Fehlendes Architekturmanagement gefährdet die Konsolidierung
- Prüfungsergebnis
- Nr. 16 der Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2024)
- Geprüfte Stelle
- Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS)
- Stelle im Haushalt
- Einzelplan 24
Auf den Punkt
KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist das Original: Drucksache (PDF). Der Wortlaut des Bundesrechnungshofes steht darunter.
- Worum es geht
- Geprüft wurde das Architekturmanagement für die IT-Netze des Bundes, die zu einem Informationsverbund der öffentlichen Verwaltung (IVÖV) zusammengeführt werden sollen. Der Haushaltsausschuss hatte im November 2014 gefordert, die Netze zu bündeln; zuständig war bis zum Organisationserlass vom 6. Mai 2025 das BMI, nun ist es das BMDS. Der Aufbau des IVÖV soll mindestens 1,3 Mrd. Euro kosten.
- Was der Bundesrechnungshof feststellt
- Der Bundesrechnungshof stellt fest, dass das BMI rund 1,4 Mio. Euro für eine Ist-Architektur der Netze ausgab, die unvollständig und kaum nutzbar war; nur eines von zwölf Mitgliedern des Architekturboards hatte Zugriff auf die Datenbank. Trotz Zusage wurden die Mängel nicht behoben: Die Daten wurden letztmalig 2021 aktualisiert, die Datenbank ist abgeschaltet, das Architekturboard tagte zuletzt im Mai 2022, und es fehlen Ist-Architektur, Ziel-Architektur und Migrationspfad. Er wertet dies als Verstoß gegen die Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit und hält es für riskant, den IVÖV ohne ressortübergreifendes Architekturmanagement „im Blindflug“ umzusetzen.
- Was er empfiehlt oder fordert
- Der Bundesrechnungshof fordert, dass das BMDS nicht bis zum Abschluss des Grundaufbaus des IVÖV wartet und unverzüglich die technischen und organisatorischen Voraussetzungen für ein ressortübergreifendes Architekturmanagement schafft. Spätestens bis zur Ablösung der Netze des Bundes (NdB) durch den IVÖV soll es mit den Netzbetreibern eine Ist-Architektur aufnehmen. Zudem soll es mit den übrigen Ressorts eine Ziel-Architektur definieren und einen gemeinsamen Migrationspfad vereinbaren.
- Was die geprüfte Stelle sagt
- Das vormals zuständige BMI betont, die Netzstrategie 2030 habe das Ziel, aus den bestehenden Netzen der Bundesverwaltung einen Netzverbund zu bilden. „Ein Netz für alle“ sei unter den derzeitigen Bedingungen und Bedarfen weder geeignet noch umsetzbar.
Quelle
Erstellt mit Claude Opus 5.5 von Anthropic aus dem vollständigen Abschnitt der Drucksache. Jede Zahl wurde automatisch mit diesem Text abgeglichen. Erstellt: .
Zusammenfassung des Bundesrechnungshofes
Hinweise
Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF. Bewertungen und Empfehlungen in diesem Text sind die des Bundesrechnungshofes.
Die Bundesregierung will die IT-Netze des Bundes für mindestens 1,3 Mrd. Euro konsolidieren. Ohne funktionsfähiges Architekturmanagement ist dieses zentrale Digitalprojekt gefährdet. Im Jahr 2014 forderte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages (Haushaltsausschuss) die Bundesregierung auf, die IT-Netze des Bundes zu bündeln. Eine Voraussetzung dafür ist ein ressortübergreifendes Architekturmanagement. Daran fehlt es bis heute. Vor dem Organisationserlass des Bundeskanzlers vom 6. Mai 2025 war das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) federführend dafür zuständig, die Netze der Bundesverwaltung zu konsolidieren. Bis zum Jahr 2021 hatte es rund 1,4 Mio. Euro ausgegeben, um eine Ist-Architektur der bestehenden Netze durch Externe erfassen zu lassen. Diese war im Ergebnis jedoch unvollständig und nicht nutzbar. Das BMI hatte gegenüber dem Bundesrechnungshof zugesagt, die Defizite zu beseitigen. Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass es dem jedoch nicht nachgekommen ist. Inzwischen ist das neu errichtete BMDS für die Netzinfrastrukturen der Bundesverwaltung zuständig. Es beabsichtigt, die bestehenden Netze zunächst ohne ressortübergreifendes Architekturmanagement zu einem Informationsverbund der öffentlichen Verwaltung (IVÖV) aufzubauen. Dies soll mindestens 1,3 Mrd. Euro kosten. Ein Architekturmanagement will das BMDS erst in einem späteren Schritt einrichten. Der Bundesrechnungshof hält es für riskant und wenig Erfolg versprechend, ein Milliardenprojekt wie den IVÖV ohne ressortübergreifendes Architekturmanagement als belastbare Planungsgrundlage umzusetzen. Das BMDS sollte unverzüglich damit beginnen, ein Architekturmanagement für die Netze der Bundesverwaltung zu entwickeln.
Stellungnahme der geprüften Stelle
Hinweise
So gibt der Bundesrechnungshof die Stellungnahme wieder (Abschnitt 16.3 der Drucksache). Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF.
Zum Sachverhalt hat das vormals zuständige BMI Stellung genommen. Es hat erneut betont, dass die Netzstrategie 2030 das Ziel habe, aus den bestehenden Netzen der Bundesverwaltung einen Netzverbund zu bilden. „Ein Netz für alle“ sei unter den derzeitigen Bedingungen und Bedarfen weder geeignet noch umsetzbar.
Prüfungsfeststellungen, Würdigung und die abschließende Würdigung des Bundesrechnungshofes stehen ausführlich in der Drucksache (PDF).
Quelle
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, BT-Drs. 21/3200 (PDF), Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof vom . Stand der Daten: . Abgerufen: .