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Finanzierungskonzept für das Futurium gescheitert – BMFTR muss endlich gegensteuern

Bundesrechnungshof: Bund trägt 89 % statt 62 % der Futurium-Kosten, BMFTR soll gegensteuern und Eintrittsgelder einführen. KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten

Prüfungsergebnis
Nr. 17 der Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2024)
Geprüfte Stelle
Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR)
Stelle im Haushalt
Einzelplan 30, Kapitel 3003 Titelgruppe 60

Auf den Punkt

KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist das Original: Drucksache (PDF). Der Wortlaut des Bundesrechnungshofes steht darunter.

Worum es geht
Geprüft wurde die Finanzierung der Futurium gGmbH, die das BMFTR im Jahr 2014 mit anderen Gesellschaftern gründete und die seit dem Jahr 2019 das Futurium in Berlin betreibt, ein Ausstellungs- und Kommunikationszentrum zu Zukunftsvisionen. Das BMFTR ist Hauptgesellschafter und finanziert über eine institutionelle Zuwendung die Ausgaben, die die Gesellschaft nicht durch andere Einnahmen decken kann. Das Gebäude ist bis zum Jahr 2047 von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben angemietet.
Was der Bundesrechnungshof feststellt
Der Bundesrechnungshof stellt fest, dass das BMFTR im Jahr 2023 rund 89 % der Ausgaben trug, also 16,6 Mio. Euro, statt der geplanten 62 % oder etwa 11,6 Mio. Euro, und dass es statt 22 geplanter Gesellschafter nur 12 gibt, davon neun meist aus Bundesmitteln finanzierte Wissenschaftseinrichtungen. Trotz mehr als 700 000 Besuchern jährlich gibt es keine Eintrittsgelder für die Dauerausstellung, das Futurium kostet jährlich rund 5 Mio. Euro mehr als geplant, bis 2047 wären es weit mehr als 100 Mio. Euro. Zudem fand er gravierende Mängel bei Aktenführung und Datenschutz, etwa rund 2 500 Unterlagen mit Daten von rund 1 500 Personen ohne Einwilligung, teils seit dem Jahr 2015 löschpflichtig.
Was er empfiehlt oder fordert
Der Bundesrechnungshof fordert, dass das BMFTR ein tragfähiges Finanzierungskonzept durchsetzt, mehr Gesellschafter aus der Wirtschaft gewinnt und die Gesellschaft ihre Ausgaben priorisiert. Er empfiehlt, deutlich vor dem Jahr 2028 auf Eintrittsgelder hinzuwirken und auf eine ordnungsgemäße Geschäftsführung zu achten. Gelingt dies nicht, soll das BMFTR seine Förderung neu bewerten, auch ungeachtet des bis 2047 laufenden Mietvertrags.
Was die geprüfte Stelle sagt
Das BMFTR erklärt, es wolle die Finanzen der Gesellschaft wesentlich bestimmen, um eine neutrale Ausstellung zu sichern, die ursprüngliche Finanzplanung sei nicht mehr relevant und eine Drittmittelstrategie sei in Arbeit. Für Sonderausstellungen und Führungen gebe es Eintrittsgelder, für die Dauerausstellung habe der Aufsichtsrat die Eintrittsfreiheit bis zum Jahr 2028 verlängert. Es weist eine mangelhafte Steuerung zurück, die Datenschutzmängel seien behoben und die Daten gelöscht.
Quelle

Erstellt mit Claude Opus 5.5 von Anthropic aus dem vollständigen Abschnitt der Drucksache. Jede Zahl wurde automatisch mit diesem Text abgeglichen. Erstellt: .

Zusammenfassung des Bundesrechnungshofes

Hinweise

Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF. Bewertungen und Empfehlungen in diesem Text sind die des Bundesrechnungshofes.

Der Bund finanziert das Futurium anders als geplant nahezu allein. Private Gesellschafter beteiligen sich kaum. Konzepte für weitere Einnahmen fehlen. Diese Entwicklung nimmt das BMFTR tatenlos hin. Das BMFTR gründete im Jahr 2014 die Futurium gGmbH (Gesellschaft), die das Futurium betreibt. Das Futurium ist ein Ausstellungs- und Kommunikationszentrum zu Zukunftsvisionen. Ursprünglich ging das BMFTR davon aus, dass sich zahlreiche privat finanzierte Gesellschafter beteiligen würden. Stattdessen beteiligen sich vor allem Wissenschaftseinrichtungen, die ihre Beiträge größtenteils aus Bundesmitteln finanzieren. Statt der geplanten 62 % trägt das BMFTR 89 % der Ausgaben. Es finanziert die Gesellschaft über eine institutionelle Zuwendung und gleicht damit Defizite aus. Eintrittsgelder werden bis heute nicht erhoben. Die Gesellschaft hat bis zum Jahr 2047 ein eigens für das Futurium errichtetes Gebäude angemietet. Bis dahin wird das BMFTR weit über 100 Mio. Euro mehr zahlen als geplant. Als Zuwendungsempfänger muss die Gesellschaft eine ordnungsgemäße Geschäftsführung aufweisen. Sie hat jedoch gravierende Verwaltungsmängel, insbesondere bei der Aktenführung und beim Datenschutz.

Das BMFTR sollte die finanzielle Förderung der Gesellschaft von einer tragfähigen Finanzierung und ordnungsgemäßen Geschäftsführung abhängig machen.

Stellungnahme der geprüften Stelle

Hinweise

So gibt der Bundesrechnungshof die Stellungnahme wieder (Abschnitt 17.3 der Drucksache). Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF.

Das BMFTR hat angegeben, dass es die finanzielle Situation der Gesellschaft wesentlich bestimmen wolle. Dadurch gewährleiste es eine neutrale und objektive Präsentation der Ausstellung. Dies liege im Bundesinteresse. Die ursprüngliche Finanzierungsplanung sei nicht mehr relevant. Die Gesellschaft arbeite an einem Entwurf einer Drittmittelstrategie. Zweckgebundene Drittmittel würden nach den geltenden Regelungen im Regelfall nicht auf die Bundeszuwendung angerechnet und reduzierten diese daher nicht. Für Sonderausstellungen und Führungen im Futurium erhebe die Gesellschaft Eintrittsgelder. Für die Dauerausstellung habe der Aufsichtsrat die Eintrittsfreiheit bis zum Jahr 2028 verlängert. Die Auseinandersetzung mit Zukunftsthemen solle ohne finanzielle Hürden möglich sein, insbesondere für Familien mit Kindern. Die Dateiablage der Gesellschaft diene vorrangig der internen Arbeitsorganisation sowie der strukturierten Ablage von Dokumenten. Unterlagen, die zu verakten seien, lege die Gesellschaft in Papierform ab. Das BMFTR hat zurückgewiesen, es habe die Gesellschaft mangelhaft gesteuert. Bei Vor-Ort-Prüfungen habe es sich von einer ordnungsgemäßen Geschäftsführung der Gesellschaft überzeugt. Verwaltungsmängel im Datenschutz habe die Gesellschaft behoben. Die betroffenen personenbezogenen Daten habe sie gelöscht. Das Datenschutzrecht sei hochkomplex. Es sei fernliegend, aus den Datenschutzverstößen eine nicht ordnungsgemäße Geschäftsführung und das Fehlen einer Fördervoraussetzung abzuleiten.

Prüfungsfeststellungen, Würdigung und die abschließende Würdigung des Bundesrechnungshofes stehen ausführlich in der Drucksache (PDF).

Quelle

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, BT-Drs. 21/3200 (PDF), Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof vom . Stand der Daten: . Abgerufen: .