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Ausbau der Moselschleusen stoppen

Bundesrechnungshof: Ausbau der Moselschleusen für 855 Mio. Euro nicht notwendig und nicht wirtschaftlich, sofort stoppen. KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten

Prüfungsergebnis
Nr. 9 der Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes (einschließlich der Feststellungen zur Haushaltsrechnung und zur Vermögensrechnung 2024)
Geprüfte Stelle
Bundesministerium für Verkehr (BMV)
Stelle im Haushalt
Einzelplan 12, Kapitel 1203 Titel 780 02

Auf den Punkt

KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist das Original: Drucksache (PDF). Der Wortlaut des Bundesrechnungshofes steht darunter.

Worum es geht
Geprüft wurde der Ausbau der Schleusen an der Mosel, einer Bundeswasserstraße mit zehn Staustufen auf deutscher Seite, durch das Bundesministerium für Verkehr (BMV). Seit dem Jahr 1992 plant das BMV, jede Staustufe um eine zusätzliche Schleusenkammer zu erweitern, und hat seitdem drei Schleusenkammern gebaut. Für die ausstehenden sieben Schleusenkammern schätzt das BMV die Kosten auf 855 Mio. Euro.
Was der Bundesrechnungshof feststellt
Der Bundesrechnungshof stellt fest, dass der Güterverkehr auf der Mosel von 13,2 Millionen Tonnen im Jahr 2014 auf 5,4 Millionen Tonnen im Jahr 2023 zurückging und das BMV für 2040 nur 5,9 Millionen Tonnen erwartet, obwohl mit einer Schleusenkammer je Staustufe bis zu 20 Millionen Tonnen möglich sind. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis (NKV) sank von 2,71 im Jahr 1992 und 1,68 im Jahr 2003 auf 0,3 im Jahr 2016 und minus 0,01 Anfang 2025, ab einem Wert über 1 gilt ein Projekt als wirtschaftlich. Trotzdem hat das BMV den Ausbau nicht gestoppt und andere Wege gegen ein Ausfallrisiko, etwa Ersatztore, nicht untersucht.
Was er empfiehlt oder fordert
Der Bundesrechnungshof fordert, den Ausbau der Moselschleusen sofort zu stoppen, weil er weder notwendig noch wirtschaftlich ist. Er empfiehlt, in der geplanten Strategie für die Mosel zu prüfen, wie ein Ausfallrisiko anders reduziert werden kann, etwa durch das Vorhalten von Ersatzteilen wie Schleusentoren. Außerdem soll das BMV untersuchen, wie es die Schleusen schützen, Unfallursachen vermeiden und die Auswirkungen von Unfällen und anderen Schadensereignissen verringern kann.
Was die geprüfte Stelle sagt
Das BMV erklärt, der heutige und der erwartete Schiffsverkehr könne ohne größere Wartezeiten abgewickelt werden, mit dem Ausbau habe es zuletzt das Ausfallrisiko der Schleusen reduzieren wollen. Es will eine Strategie für die Mosel erstellen, um die Wasserstraße zu erhalten und den Schiffsverkehr zu gewährleisten. Dabei will es auch prüfen, wie mit der aktualisierten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung umzugehen ist.
Quelle

Erstellt mit Claude Opus 5.5 von Anthropic aus dem vollständigen Abschnitt der Drucksache. Jede Zahl wurde automatisch mit diesem Text abgeglichen. Erstellt: .

Zusammenfassung des Bundesrechnungshofes

Hinweise

Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF. Bewertungen und Empfehlungen in diesem Text sind die des Bundesrechnungshofes.

Der Ausbau der Moselschleusen für 855 Mio. Euro ist nicht mehr notwendig. Für die derzeitigen und prognostizierten Transportmengen reichen die vorhandenen Schleusenkammern aus. Auf deutscher Seite hat die Mosel insgesamt zehn Staustufen. Diese hatten – bis auf die Schleuse bei Koblenz – jeweils eine Schleusenkammer. Bis vor einigen Jahren erwartete das BMV, dass die Transportmengen auf der Mosel steigen würden. Deshalb war es notwendig und wirtschaftlich, jeweils eine zusätzliche Schleusenkammer zu bauen. Seitdem baute das BMV drei Schleusenkammern. Mittlerweile erwartet es deutlich geringere Transportmengen. Für diese reicht jeweils eine Schleusenkammer. Ein etwaiges Ausfallrisiko könnte das BMV auch anders reduzieren, indem es z. B. Ersatztore vorhält. Das BMV hat selbst festgestellt, dass der Ausbau nicht mehr wirtschaftlich ist. Es darf den Ausbau nicht fortsetzen.

Stellungnahme der geprüften Stelle

Hinweise

So gibt der Bundesrechnungshof die Stellungnahme wieder (Abschnitt 9.3 der Drucksache). Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF.

Das BMV hat angegeben, dass sowohl der gegenwärtige als auch der prognostizierte Schiffsverkehr ohne größere Wartezeiten abgewickelt werden könne. Mit dem Ausbau wollte es zuletzt das Ausfallrisiko der Moselschleusen reduzieren.

Ergänzend hat es darauf verwiesen, es wolle eine Strategie für die Mosel erstellen. Ziel sei, die Wasserstraße zu erhalten und den Schiffsverkehr zu gewährleisten. Dabei wolle es auch prüfen, wie mit der aktualisierten Wirtschaftlichkeitsuntersuchung umzugehen sei.

Prüfungsfeststellungen, Würdigung und die abschließende Würdigung des Bundesrechnungshofes stehen ausführlich in der Drucksache (PDF).

Quelle

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, BT-Drs. 21/3200 (PDF), Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof vom . Stand der Daten: . Abgerufen: .