Alle Prüfungsergebnisse dieses Bandes
Fehlendes WLAN bremst Digitalisierung der Bundeswehrkrankenhäuser
- Prüfungsergebnis
- Nr. 26 der Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes - Ergänzungsband -
- Geprüfte Stelle
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)
- Stelle im Haushalt
- Einzelplan 14, Kapitel 13 Titel 532 01
Auf den Punkt
KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten. Maßgeblich ist das Original: Drucksache (PDF). Der Wortlaut des Bundesrechnungshofes steht darunter.
- Worum es geht
- Geprüft wurde der Aufbau von WLAN in den vier Bundeswehrkrankenhäusern in Berlin, Hamburg, Koblenz und Ulm, den die Bundeswehr im Jahr 2015 beschlossen hat. Über WLAN sollen moderne Medizingeräte und Tablets Patientendaten an zentrale Server übertragen, statt sie handschriftlich auf Papier zu erfassen. Zuständig ist das BMVg, im Jahr 2021 beauftragte die Bundeswehr ihren IT-Dienstleister, ab dem Jahr 2022 Tablets zu liefern und zu betreiben.
- Was der Bundesrechnungshof feststellt
- Der Bundesrechnungshof stellt fest, dass die Bundeswehr die für 2022 geplante Verkabelung nicht schaffte und im Jahr 2025 noch keines der Krankenhäuser eine auskömmliche Datenverkabelung hatte, WLAN gab es nur in vereinzelten Bereichen. Das Personal überträgt Patientendaten weiter von Hand, was Zeit kostet und fehleranfällig ist. Erst 2025 richtete die Bundeswehr Teams für jedes Krankenhaus ein, die Verkabelung soll bis 2030 fertig sein, sodass das Personal laut Bundesrechnungshof 15 Jahre lang nicht effizient eingesetzt werden kann.
- Was er empfiehlt oder fordert
- Der Bundesrechnungshof fordert, dass das BMVg dafür sorgt, dass die Bundeswehr den WLAN-Ausbau in den Krankenhäusern entschlossen und zügig umsetzt. Die Bundeswehr soll alle in ihrer Verantwortung liegenden Möglichkeiten zur Beschleunigung ergreifen. Sie soll nicht abwarten, ob die Maßnahmen des Ausschusses zur Prozessbeschleunigung greifen.
- Was die geprüfte Stelle sagt
- Das BMVg erklärt, die Verkabelung müsse im laufenden Betrieb erfolgen, jedes Krankenhaus müsse einzeln betrachtet werden und die Bundeswehr habe die Maßnahmen bereits hoch priorisiert. Verzögerungen hingen auch von ausgelasteten Bauverwaltungen und schlechter oder zögerlicher Arbeit von Bauunternehmen ab. Ein ressortübergreifender Ausschuss habe 38 Maßnahmen zur Beschleunigung von Baumaßnahmen vorgestellt, deren Wirkung das BMVg aber noch nicht bewerten könne.
Quelle
Erstellt mit Claude Opus 5.5 von Anthropic aus dem vollständigen Abschnitt der Drucksache. Jede Zahl wurde automatisch mit diesem Text abgeglichen. Erstellt: .
Zusammenfassung des Bundesrechnungshofes
Hinweise
Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF. Bewertungen und Empfehlungen in diesem Text sind die des Bundesrechnungshofes.
Der Bundeswehr ist es innerhalb von zehn Jahren nicht gelungen, WLAN flächendeckend in ihren Krankenhäusern bereitzustellen. Dadurch kann sie beispielsweise moderne Medizingeräte nur eingeschränkt einsetzen. Moderne Medizingeräte und Tablets übertragen Daten über WLAN an zentrale Krankenhaussysteme. Im Jahr 2015 beschloss die Bundeswehr, dies in ihren vier Krankenhäusern in Berlin, Hamburg, Koblenz und Ulm zu nutzen. Sie will so medizinische Prozesse beschleunigen sowie Patientinnen und Patienten besser versorgen. Doch fehlendes WLAN in den Krankenhäusern verhindert dies seit Jahren. Das medizinische Personal überträgt die Patientendaten weiterhin aufwendig und fehleranfällig von Hand.
Ab dem Jahr 2022 sollte der IT-Dienstleister der Bundeswehr Tablets liefern und im WLAN betreiben. Die Bundeswehr schaffte es jedoch nicht, die für das WLAN benötigte Verkabelung in den Krankenhäusern termingerecht einzubauen. Da der Einbau im laufenden Krankenhausbetrieb stattfinden sollte und weitere Baumaßnahmen in den Krankenhäusern geplant waren, gab es Abstimmungsbedarf. Erst im Jahr 2025 richtete die Bundeswehr ein Team ein, das die Zusammenarbeit verbessern sollte. Dieses Team soll dafür sorgen, dass bis zum Jahr 2030 in allen vier Krankenhäusern flächendeckend WLAN verfügbar ist. Die Bundeswehr kann die Effizienzvorteile der Digitalisierung weitere fünf Jahre nicht nutzen.
Angesichts der Herausforderungen der Zeitenwende ist es nicht hinnehmbar, dass die Bundeswehr so zögerlich agiert. Das BMVg muss dafür sorgen, dass die Bundeswehr diese vergleichsweise einfache aber effiziente Digitalisierungsmaßnahme zügig umsetzt.
Stellungnahme der geprüften Stelle
Hinweise
So gibt der Bundesrechnungshof die Stellungnahme wieder (Abschnitt 26.3 der Drucksache). Wörtlich aus der Drucksache. Entfernt wurden nur Seitenköpfe, Seitenzahlen und Zeilenumbrüche; Absätze können zusammengezogen sein. Maßgeblich ist das PDF.
Das BMVg hat erwidert, dass die Datenverkabelung in den Krankenhäusern im laufenden Betrieb erfolgen müsse. Dies sei eine große Herausforderung, da Störungen und Ausfälle des Krankenhausbetriebes – mit möglicherweise weitreichenden Folgen – zu vermeiden seien. Die Einzelbetrachtung eines jeden Krankenhauses sei unumgänglich. Die Baumaßnahmen für den Aufbau des WLAN habe die Bundeswehr bereits aufgrund ihrer Relevanz für die Krankenhäuser hoch priorisiert. Die baulichen Verzögerungen seien aber auch von Faktoren abhängig, welche die Bundeswehr nicht beeinflussen könne. Hierzu zählten die ausgelasteten Bauverwaltungen, aber auch schlechte oder zögerliche Ausführungen der Arbeiten durch Bauunternehmen.
Das BMVg habe einen ressortübergreifenden Ausschuss zur Prozessbeschleunigung von Baumaßnahmen eingerichtet. Dieser habe 38 Maßnahmen zur Umsatzsteigerung und Beschleunigung der Prozesse vorgestellt. Dazu gehörten: → Entlastung der Bauverwaltungen von Kleinstaufträgen durch Steigerung der Eigenerledigung der Bauherren und → Vereinfachung im Vergaberecht zur Einschaltung von Generalunternehmern, um die losweise Vergabe von Bauaufgaben zu vermeiden.
Weitere Maßnahmen bezüglich der Prozessbeschleunigung und des Bürokratieabbaus seien geplant oder begonnen. Das BMVg könne noch nicht bewerten, inwiefern Baumaßnahmen dadurch beschleunigt werden. Hierzu müssten erst noch weitere Erfahrungen gesammelt werden.
Prüfungsfeststellungen, Würdigung und die abschließende Würdigung des Bundesrechnungshofes stehen ausführlich in der Drucksache (PDF).
Quelle
Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, BT-Drs. 21/5600 (PDF), Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof vom . Stand der Daten: . Abgerufen: .