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Bemerkungen 2025 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes - Ergänzungsband -

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Bemerkungen
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BT-Drs. 21/5600 vom

Prüfungsergebnisse

Jedes Prüfungsergebnis hat eine eigene Seite mit der Zusammenfassung des Bundesrechnungshofes und, wo vorhanden, der Stellungnahme der geprüften Stelle.

  1. Nr. 23 Werkstätten der Bundespolizei seit 18 Jahren nicht bedarfsgerecht Bundesministerium des Innern (BMI)

    Bundesrechnungshof: Bundespolizei betreibt 26 Werkstätten ohne Konzept, Vorgaben von 2008 seit 18 Jahren nicht umgesetzt. KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten

  2. Nr. 24 DRV Bund erfasst seit Jahrzehnten versicherungspflichtige Selbstständige nur lückenhaft Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS)

    Bundesrechnungshof: DRV Bund erfasst versicherungspflichtige Selbstständige seit über 20 Jahren nur lückenhaft. KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten

  3. Nr. 25 Bundesagentur für Arbeit plante IT-Systeme fehlerhaft Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur)

    Bundesrechnungshof: Bundesagentur für Arbeit plante IT-Vorhaben mangelhaft, eine Planung dauerte über sieben Jahre. KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten

  4. Nr. 26 Fehlendes WLAN bremst Digitalisierung der Bundeswehrkrankenhäuser Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)

    Bundesrechnungshof: Bundeswehrkrankenhäuser seit 2015 ohne flächendeckendes WLAN, Fertigstellung erst bis 2030 geplant. KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten

  5. Nr. 27 BMG muss Versorgungslücken in der Substitutionstherapie schließen Bundesministerium für Gesundheit (BMG)

    Bundesrechnungshof: Nur die Hälfte der 166 000 Opioidabhängigen erhält eine Substitutionstherapie, BMG soll gegensteuern. KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten

  6. Nr. 28 Risiken in Millionenhöhe durch überlange Verfahren bei der Erstattung von Kapitalertragsteuer Allgemeine Finanzverwaltung

    Bundesrechnungshof: Erstattung von Kapitalertragsteuer dauert über 20 Monate, Zinsrisiko bis zu 312 Mio. Euro jährlich. KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten

Quelle

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, BT-Drs. 21/5600 (PDF), Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof vom . Stand der Daten: . Abgerufen: .