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Bemerkungen 2024 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Bundes - Ergänzungsband -

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Bemerkungen
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BT-Drs. 21/100 vom

Prüfungsergebnisse

Jedes Prüfungsergebnis hat eine eigene Seite mit der Zusammenfassung des Bundesrechnungshofes und, wo vorhanden, der Stellungnahme der geprüften Stelle.

  1. Nr. 24 Fehlende Steuerung: BKM muss schriftliches Kulturgut des Bundes besser schützen Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM)

    Bundesrechnungshof: 80 % der Kultureinrichtungen ohne Konzept zur Bestandserhaltung, BKM muss besser steuern. KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten

  2. Nr. 25 Priorisierung falsch: BMDV riskiert Ausfall von Wasserstraßen Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)

    Bundesrechnungshof: BMDV stuft 418 von 865 Baumaßnahmen an Wasserstraßen als höchst dringlich ein und riskiert Ausfälle. KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten

  3. Nr. 26 BMDV verschleppt Investitionen in Bahnhöfe Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)

    Bundesrechnungshof: BMDV steuert Bahnhofsprogramme zu schwach, bis Ende 2023 nur 84 Mio. Euro von 599,4 Mio. Euro abgerufen. KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten

  4. Nr. 27 BMDV missachtet Haushaltsrecht: Wirtschaftlichkeit des Neubaus der B 190n nicht nachgewiesen Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)

    Bundesrechnungshof: Wirtschaftlichkeit des Neubaus der B 190n nicht nachgewiesen, Kosten von 256 auf 328 Mio. Euro gestiegen. KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten

  5. Nr. 28 Bundeswehr bei 3D-Druck planlos: Millioneninvestitionen bleiben ohne Wirkung Bundesministerium der Verteidigung (BMVg)

    Bundesrechnungshof: Bundeswehr kaufte 3D-Drucker für 3,4 Mio. Euro ohne nötige Konstruktionsdaten, Investition weitgehend wirkungslos. KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten

  6. Nr. 29 Umsatzsteuerbetrugsbekämpfung zweiter Klasse droht Allgemeine Finanzverwaltung

    Bundesrechnungshof: Nationales Meldesystem gegen Umsatzsteuerbetrug droht zu scheitern, Start 1. Juli 2030 in Gefahr. KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten

  7. Nr. 30 Förderziele zur betrieblichen Altersversorgung verfehlt - aber Ausweitung ohne Evaluierung geplant Allgemeine Finanzverwaltung

    Bundesrechnungshof: BAV-Förderbetrag für Geringverdiener (200 Mio. Euro jährlich) verfehlt Ziel, Ausweitung ohne Evaluierung kritisiert. KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten

  8. Nr. 31 Milliardenbetrug eindämmen: Kassen-Nachschau stärken Allgemeine Finanzverwaltung

    Bundesrechnungshof: Kassen-Nachschauen zu selten, Ziel um mehr als 90 % verfehlt, Milliardenausfälle bei Bargeld. KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten

  9. Nr. 32 Sondervermögen „Entschädigungsfonds“ auflösen: Leistungen künftig direkt aus dem Bundeshaushalt zahlen Allgemeine Finanzverwaltung

    Bundesrechnungshof: Entschädigungsfonds überholt, seit 2008 aus dem Haushalt gestützt, Auflösung empfohlen. KI-Zusammenfassung, kann Fehler enthalten

Quelle

Quelle: Deutscher Bundestag/Bundesrat – DIP, BT-Drs. 21/100 (PDF), Unterrichtung durch den Bundesrechnungshof vom . Stand der Daten: . Abgerufen: .